Masimo hat eine Klage gegen die US-amerikanische Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) eingereicht, um die Entscheidung der Behörde anzufechten, die Funktion zur Blutsauerstoffmessung der Apple Watch wieder zu aktivieren. 
Das Unternehmen möchte das Importverbot für Apple Watch-Modelle mit dieser Funktion wiederherstellen und behauptet, dass die CBP ihre Befugnisse überschritten und Verfahrensregeln verletzt hat, als sie die Aktivierung dieser Funktion zuließ.
Zum Hintergrund: Das iOS 18.6.1-Update von Apple brachte eine Lösung, die es der Apple Watch ermöglichte, die Blutsauerstoffmessung weiterhin durchzuführen, wenn sie mit einem iPhone verbunden war. Dies umging die zuvor verhängten Beschränkungen. Masimo ist mit dieser Lösung nicht einverstanden, da sie möglicherweise gegen ihre Patente für Pulsoximetrie verstößt.
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Masimo begann im Dezember 2023, als die US-amerikanische Internationale Handelskommission (ITC) entschied, dass Apple Masimos Patente für Pulsoximetrie verletzt. Infolgedessen wurde ein Importverbot verhängt, das den Verkauf von Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA mit der Funktion zur Blutsauerstoffmessung verhinderte. Um sich an die Entscheidung zu halten, deaktivierte Apple die Funktion vorübergehend durch ein Software-Update, aktivierte sie jedoch bald darauf mit einer Lösung, die das ITC-Urteil umging.
Masimo hat nun eine einstweilige Verfügung und eine vorläufige Verfügung beantragt, um die Entscheidung der CBP zu blockieren, die es Apple ermöglichte, das Verbot zu umgehen. Das Unternehmen behauptet, dass die fortgesetzte Reaktivierung der Funktion seine Wettbewerbsposition auf dem US-Markt erheblich schädigt und, wenn sie nicht gestoppt wird, irreparable Schäden verursacht. Masimo erklärt auch, dass die CBP ihre Entscheidung ohne Begründung und ohne eine Gelegenheit zur Anhörung geändert hat, was die rechtliche Schutzwirkung ihrer Patente untergräbt.
Der Streit entstand durch eine Entscheidung der CBP am 1. August 2025, die es Apple ermöglichte, Geräte zu importieren, die, wenn sie mit iPhones in den USA gekoppelt werden, dieselbe Funktion ausführen, die die ITC als Verletzung von Masimos Patenten festgestellt hatte. Masimo erfuhr von dieser Änderung erst am 14. August 2025, als Apple öffentlich ankündigte, die Blutsauerstoffmessung wieder per Software-Update zu aktivieren. Die Klage könnte weitreichende Auswirkungen haben, nicht nur auf die Tech-Industrie, sondern auch auf den Medizinprodukte-Sektor, indem sie Fragen zu Patentrechten, regulatorischen Entscheidungen und technologischen Innovationen aufwirft.
Der Ausgang dieses Rechtsstreits ist noch unklar, könnte jedoch die zukünftige Handhabung von Patentrechten und Produktfunktionen beeinflussen. Wir werden den Fall weiterhin genau beobachten und Updates bereitstellen, sobald es neue Entwicklungen gibt.
1 kommentar
Wenn Masimo das Patent hält, haben sie auch das Recht, sich zu wehren. Apple sollte da nicht einfach so durchkommen